Mitgliedschaftsvereinbarung der HMM Vertriebsgesellschaft mbH / "fitmefit"

1. Anwendungsbereich und Geltung
Die vorliegende Mitgliedschaftsvereinbarung beinhaltet die Grundregeln, welche integraler Bestandteil jeder Vereinbarung zwischen der HMM Vertriebsgesellschaft mbH bzw. dessen Online-Plattform "fitmefit" und den Mitgliedern betreffend Leistungen von "fitmefit" sind.
Nachfolgend wird im Zusammenhang mit der Betreiberin der Online-Plattform, der HMM ..., Friedrichstrasse 89, 69221 Dossenheim, nur noch von "HMM“ gesprochen, da die Vertragspartner der HMM Mitglieder der entsprechenden Online-Plattform sind.
HMM behält sich vor, die Mitgliedschaftsvereinbarung jederzeit zu ändern. Änderungen dieser Mitgliedschaftsvereinbarung werden dem Mitglied per E-Mail oder auf eine andere geeignete Weise bekannt gegeben und treten ohne schriftlichen Widerspruch des Mitglieds innerhalb Monatsfrist in Kraft. Die Mitgliedschaftsvereinbarung findet auch dann Anwendung, wenn Mitglieder die Online-Plattform von HMM oder Bereiche davon von anderen Webseiten aus nutzen, die den Zugang zu HMM vollständig oder teilweise ermöglichen.
Allfälligen Geschäftsbedingungen des Mitgliedes wird hiermit widersprochen, soweit sie von den nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen oder diesen entgegenstehende Regelungen enthalten.
Falls nicht speziell erwähnt, bezieht sich die Bezeichnung "Mitglied" auf sämtliche Nutzer des Online Portals. Selbstverständlich schließt die männliche Formulierung die weibliche Form mit ein.

2. Definitionen

2.1. Mitglieder
"Mitglied" ist jede natürliche und juristische Person, die sich zur Teilnahme auf HMM registriert hat.

2.2. Inhalte
"Inhalte" im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind sämtliche von HMM bereitgestellten Inhalte oder aber Inhalte, die ein Mitglied auf der Plattform einstellt und abrufbar macht. Darunter fallen insbesondere Fotografien, Texte (einschließlich Einladungstexte, Bemerkungen und Kommentare), Karten, Grafiken, Skizzen und andere Bilder, Termine (einschließlich Veranstaltungshinweise) und persönliche Daten.

3. Dienstleistungen von HMM, Mitgliedschaft

3.1. Inhalte und Dienstleistungen
Fitmefit ist ein motivierendes Bewegungshilfe-Community-Portal, die leicht in den Alltag integriert werden und von jedermann genutzt werden kann. Denn Motivation und Bewegung sind die beiden Schlüsselbotschaften, bei denen es um fitmefit geht. Eingetragene Nutzer erhalten neben der Zugangsberechtigung zu dem Portal zwei kleine Geräte, mit denen die Aktivwerte gemessen und übertragen werden. Sämtliche Daten werden auf ein persönliches Profil in der Community gespielt. Dort kann man sich seine Werte nicht nur als Grafik anzeigen lassen, sondern zudem auch noch individuelle Ziele definieren, mit anderen Usern in Wettbewerb (Challenges) treten und vieles mehr. Um dem Motto „Leben in Bewegung“ aber auch wirklich gerecht zu werden und Nutzer dazu zu motivieren, sich selbst mehr zu bewegen, verdient man sich bei fitmefit für sämtliche Aktivitäten „fitmeees“ – Punkte, die dann wiederum in Einkaufsgutscheine umgetauscht werden können.
Jedes Mitglied von HMM kann im Sinne eines Opt-in selber bestimmen, welche Art von zusätzlichen Informationen es in welcher Form von HMM erhalten möchte.

3.2. Mitgliedschaft
Es gibt zwei Arten von Mitgliedschaften - eine kostenfreie Gastmitgliedschaft mit eingeschränkten Zugriffsmöglichkeiten für die Dauer von 14 Tagen und eine kostenpflichtige Vollmitgliedschaft für die Dauer von drei, sechs, 12, 18 oder 24 Monate.
Die Vollmitgliedschaft ist für Vereine, Firmen und ähnliches auch als Gruppenmitgliedschaft für alle Vereins- bzw. Firmenangehörigen möglich. Die aktive Nutzung der Möglichkeiten von fitmefit setzt in beiden Fällen eine erfolgreiche Registrierung des Users auf der Plattform und die Einrichtung eines Mitgliederkontos voraus.
Die Mitgliedschaft endet mit der vereinbarten Dauer automatisch, ohne dass es eine gesonderte Kündigung erforderlich ist. Vollmitglieder werden 14 Tage vor Ablauf der Mitgliedschaft an den Ablauf der Frist erinnert und erhalten die Möglichkeit, die Mitgliedschaft zu verlängern. Wird die Mitgliedschaft nicht verlängert, so wird das Mitglied nach Ablauf von einem Monat endgültig aus der Datenbank gelöscht. Das Mitglied willigt ausdrücklich ein, dass die Daten mit der Löschung aus der Datenbank vernichtet werden dürfen.
Bis zur Löschung ist eine weitere Verlängerung der Mitgliedschaft noch möglich. Während dieser Frist ist das Mitglied in der Onlineplattform für Dritte nicht sichtbar.
Ein Mitglied kann die Löschung aus der Datenbank und somit die Kündigung des Vertrages jederzeit veranlassen, indem es dies über das Kontaktformular an fitmefit mitteilt oder die entsprechende Funktion auf der Plattform auswählt. Bei einer vorzeitigen Kündigung einer Vollmitgliedschaft hat das Mitglied jedoch keinen Anspruch auf Rückerstattung des Mitgliederbeitrages - weder insgesamt noch anteilig.
In jedem Fall sind Mitglieder zur wahrheitsgemäßen und, soweit die entsprechenden Daten angegeben werden müssen, vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen oder freiwillig angegebenen Daten verpflichtet. HMM behält sich das Recht vor, die Registrierung eines Mitgliedes ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Eine Nutzung und vor allem eine Mitgliedschaft ist Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen über die passive Nutzung ("das Surfen") hinaus nicht möglich, soweit nicht der/die Vertretungsberechtigten in die aktive Nutzung und somit eine Mitgliedschaft einwilligen. Eine entsprechende rechtsgültig unterzeichnete Einwilligung muss schriftlich auf dem Postweg an die Betreiberin der Plattform gesandt werden. Bei der Angabe von falschen Informationen zum Geburtsdatum kann HMM nicht haftbar gemacht werden.

3.3. Preise
Die Mitgliedschaft ist –mit Ausnahme der Gastmitgliedschaft- kostenpflichtig. Die Mitgliedschaftsbeiträge für alle Leistungen sind Preise in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Mitgliedschaftsbeiträge werden auf der Online-Plattform kommuniziert. HMM behält sich das Recht vor, für Promotionzwecke oder in Zusammenarbeit mit Partnern Rabatte zu gewähren. Diese Spezialpreise berechtigen neue und/oder bestehende Mitglieder nicht automatisch, von denselben Preisen zu profitieren.

3.4. Umfang der Leistung von HMM
Der Umfang der Leistung von HMM ergibt sich aus der Beschreibung auf der Online-Plattform. HMM behält sich vor, die Leistungen zu erweitern und Verbesserungen nach dem aktuellen Stand der Technik unter Wahrung der berechtigten Interessen des Mitgliedes vorzunehmen. HMM schuldet lediglich die Bemühung um die Vernetzung von Mitgliedern, nicht aber den Erfolg.

3.5. Ausgestaltung der Dienstleistungen
Die von HMM angebotenen Dienstleistungen werden dauernd und automatisch gemäß den von den Mobilfunkbetreibern aufgestellten Verpflichtungen konfiguriert. Das Mitglied akzeptiert allfällige dadurch notwendige Veränderungen des Angebots von HMM.

4. Technisches

4.1. Verbindung zu den Mobilnetzen der Mobilfunkbetreiber
HMM ermöglicht dem Mitglied eine adäquate technische Verbindung zu den Serviceplattformen der Mobilfunkbetreiber. HMM sowie allfällig beauftragte Service-Dienstleister sind dafür verantwortlich, dass die Inhalte der Mobildienstleistungen auf angemessene Weise von HMM zum Mitglied befördert werden und umgekehrt.

4.2. Operative Zuverlässigkeit der Mobilfunknetze
Das Mitglied nimmt zur Kenntnis, dass zur Abwicklung der von ihm in Anspruch genommenen Dienstleistung die Mobilfunknetze der zugelassenen Mobilfunkbetreiber verwendet werden. HMM übernimmt keine Haftung für allfällige direkte oder indirekte Schäden beim Mitglied oder irgendwelchen Dritten, die sich aus einer Störung in einem der Mobilfunknetze ergeben. HMM haftet insbesondere nicht für verspätete oder verhinderte Daten SMS/E-Mail-Übertragungen.

4.3. Wartung und technische Unterstützung
HMM bemüht sich um den reibungslosen Betrieb der Plattform, kann jedoch die ständige Erreichbarkeit und Nutzung der Dienstleistung nicht garantieren. Aus einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit können keinerlei Forderungen gegenüber HMM entstehen.
HMM gewährleistet die Wartung, die zur adäquaten Nutzung der Online-Plattform und der Mobildienstleistungen notwendig ist. Das Mitglied kann über E-Mail oder ein Kontaktformular mit HMM in Verbindung treten und wird in technischen und anderen Belangen während den ordentlichen Bürozeiten (Montag bis Freitag, 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr) nach Möglichkeit unterstützt. HMM behält sich das Recht vor, das Mitglied an den Produzenten der Hardware, dritte Dienstleister oder den Netzbetreiber zu verweisen.
Bei HMM gibt es planmäßige und angekündigte Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen unter Umständen nicht verfügbar sind.
Bei ungeplanten Systemausfällen ist HMM bemüht, diese so rasch als möglich zu beheben. Für Unannehmlichkeiten oder Schäden für User oder Mitglieder aufgrund von Wartungsarbeiten oder ungeplanten Systemausfällen ist HMM nicht haftbar.

4.4. Neuester Stand der technischen Lösungen und Kompatibilität mit neuen Technologien auf dem Markt
HMM ist bestrebt, ihre technischen Lösungen soweit möglich weiterzuentwickeln und dem Mitglied Mobildienstleistungen anzubieten, die mit den neuesten gängigen technischen Möglichkeiten der Marktteilnehmer (Mobilfunkbetreiber, Hersteller von Mobiltelefonen etc.) kompatibel sind.

5. Nutzungsrechte für die Einstellung von Inhalten

5.1. Nutzungsrechte
Jedes Mitglied, welches Inhalte auf der Plattform einstellt, räumt HMM übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem zum Betrieb des Dienstes erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumt das Mitglied HMM das Recht ein, die betreffenden Inhalte in die Plattform einzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen. Darüber hinaus räumt das Mitglied HMM das Recht ein, die Inhalte zum Zwecke der Präsentation zu bearbeiten, insbesondere Kurzversionen von Texten oder kleinere Versionen von Fotografien ("Thumbnails") zu erstellen und auf der Plattform zu präsentieren ("aktivstes Mitglied", "neue Mitglieder", usw.).
Für die Einräumung der vorbenannten Nutzungsrechte erhält das Mitglied keine Vergütung in Geld oder geldwerten Leistungen. Als Gegenleistung für die Rechteeinräumung präsentiert HMM die Inhalte auf seiner Internetplattform. Die Parteien sehen diese Gegenleistung als angemessene Vergütung an.

6. Datenschutz

6.1. Geltende Datenschutzbestimmungen
Personenbezogene Daten, die im Rahmen der Nutzung der HMM-Leistungen anfallen, werden nach den geltenden lokalen Datenschutzbestimmungen in den von HMM aktiv betreuten Märkte bearbeitet. Der Datenschutz ist zudem gesondert behandelt in der Datenschutzerklärung von HMM.

6.2. Privatsphäre
Ein Ziel von HMM ist es, den Mitgliedern auf der Onlineplattform ein größtmögliches Maß an Privatsphäre zu erhalten und sichern. Aus der Grundeinstellung ist daher nur ein geringer Teil persönlicher Daten für andere Mitglieder sichtbar – der (Nick-)Name und der MK] Auch Bild, falls verfügbar Herkunftsort in Form des Bundeslandes. Alle übrigen Angaben werden nur sichtbar, wenn sie vom Mitglied entsprechend freigeschaltet werden. Gastmitglieder können unabhängig von der Freischaltung durch andere Mitglieder lediglich die in der Grundeinstellung sichtbaren Daten einsehen.
Der Kontakt der Mitglieder untereinander erfolgt über das interne Postfach. Ihre Identität bleibt damit geschützt – außer Sie selbst geben sie gegenüber anderen Mitgliedern preis.
Diese Regeln gelten bei Gruppenmitgliedschaften auch für die einzelnen Gruppenmitglieder untereinander.

6.3. Weitergabe von Daten an Dritte
Soweit sich HMM zur Erbringung ihrer Dienstleistung Dritter bedient, ist HMM im Rahmen der geltenden Datenschutzerklärung berechtigt, Daten zu übermitteln, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist und schützenswerte Interessen des Mitgliedes nicht beeinträchtigt werden.

7. Haftungsausschluss
Alle Inhalte auf der Plattform sowie die Inhalte der von HMM generierten Mitteilungen in Form von SMS oder Newsletter werden mit aller Sorgfalt aufbereitet und publiziert. HMM übernimmt jedoch keine Haftung, sollten Mitglieder aufgrund der Informationen auf der Plattform, im Newsletter oder in den HMM Schaden erleiden.
Jedes Mitglied ist persönlich verantwortlich für den Inhalt seiner auf oder über HMM verbreiteten Mitteilungen. Bei Missbrauch ist HMM jederzeit berechtigt, die Dienstleistung einzustellen und ein Mitglied sofort und ohne vorherige Information zu sperren. In diesem Fall hat ein Mitglied keinen Anspruch auf Rückerstattung des Mitgliederbeitrages - weder insgesamt noch anteilig. Das Mitglied hält HMM im Fall von Missbrauch vollumfänglich schadlos. Das Mitglied bleibt zu jeder Zeit verantwortlich für den Inhalt von Profilen, Textnachrichten, selber erstellten SMS oder Beiträgen in Foren. Falls zugänglich, ebenso für die eigenen Mitteilungen in Form eines Newsletter. Der Ehrenkodex, so wie auf der Webseite von HMM beschrieben, ist für die Mitglieder verbindlich.
HMM wird von der Leistung freigestellt, wenn ein Mitglied die für die Datenübermittlung gelieferte SIM-Karte in einer anderen als der zu diesem Portal gehörenden Hardware benutzt und so die zulässige Datenmenge überschritten wird.

8. Unzulässige Inhalte
Das Mitglied wird darauf hingewiesen, dass gewisse Inhalte unzulässig sind, da sie gegen das Gesetz verstoßen. Solche Inhalte dürfen weder kreiert, eingeführt, aufbewahrt, in Umlauf gebracht, vertrieben, ausgestellt, angeboten, gezeigt, zugänglich gemacht oder zur Verfügung gestellt werden.
HMM untersagt den Mitgliedern, mittels ihrer Dienstleistungen erotische Inhalte zu versenden. Unzulässig sind ferner diffamierende, täuschende, missverständliche, beleidigende, anstößige, pornographische, rassistische oder Gewalt verherrlichende, bedrohende oder verunsichernde Inhalte. Im Falle eines Missbrauchs in den vorgenannten Bereichen, hat das Mitglied, zusätzlich zu einer allfälligen Sperrung und Löschung der Mitgliedschaft, eine Konventionalstrafe von Euro 10.000.- an HMM zu entrichten.
Des Weiteren verpflichtet sich das Mitglied andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen; keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, das Mitglied hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen; den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst; keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen; E-Mails an andere Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der privaten Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder zu unterlassen (ausgenommen als Instruktor und dies somit ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird); keine Kettenbriefe zu versenden; keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden.
HMM behält sich das Recht vor, Inhalte des Nutzers abzulehnen oder ohne vorgängige Ankündigung zu löschen. Mitglieder und User haben keinen Anspruch auf die Einstellung von Inhalten oder deren Verbleib auf der Plattform.

9. Geheimhaltung von Zugangscodes
Das Mitglied ist verpflichtet, anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passwörter geheim zu halten, bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen auf HMM zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

10. Sanktionen Einstellung der Dienstleistung
HMM ist berechtigt, die Dienstleistungen unverzüglich und ohne Vorwarnung des Mitgliedes einzustellen, wenn das Mitglied die Dienstleistungen widerrechtlich zu benützen scheint, wenn sich das Mitglied nicht an die vertraglich in dieser Mitgliedschaftsvereinbarung getroffenen Abmachungen hält oder wenn dies von einem Mobilfunkbetreiber verlangt wird.
Die Einstellung der Dienstleistung ist insbesondere dann möglich, wenn ein Mitglied die für die Datenübertragung gelieferte SIM-Karte außerhalb der zu diesem Portal gehörenden Hardware benutzt.
HMM ist nicht haftbar für direkte oder indirekte Schäden, die dem Mitglied aus der Einstellung der Dienstleistung entstehen.

11. Zahlungsbedingungen
Starterpakete werden über den hShop www.hShop.info verkauft. Hier gelten die Zahlungsbedienung von der hShop.
Wird die Mitgliedschaft gemäß Ziffer 3.2 verlängert, erhält das Mitglied über die fälligen Mitglieschaftsgebühren eine Rechnung, die innerhalb von 30 Tagen rein netto zu begleichen ist. Skonto wird nicht gewährt. Sollte das Mitglied nicht innerhalb der Frist von 30 Tagen zahlen, kann HMM das Konto ohne vorgängige Meldung wieder löschen. Im Wiederholungsfall kann HMM eine Person und/oder E-Mail-Adresse auch sperren, so dass eine Registrierung unter besagtem Namen oder der Adresse nicht mehr möglich ist.

12. Entstehen des Vertrages
Der Vertrag tritt in Kraft ab erfolgreicher Registrierung eines Mitgliedes auf der Online-Plattform von HMM.

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Der Gerichtsstand für alle sich aus den vertraglichen Beziehungen und dieser Mitgliedschaftsvereinbarung unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten befindet sich für HMM sowie für das Mitglied beim zuständigen Gericht am lokalen Niederlassungsort von HMM in den einzelnen aktiv betreuten Märkten. Es gilt deutsches Recht.

14. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. HMM ist berechtigt, diese Bestimmung durch eine andere zu ersetzen.

Stand 01.09.2011